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Monthly Archives: November 2008

BGH – Betriebskostenabrechnung und Verständlichkeit von Verteilerschlüsseln

19-Nov-08

Die Abgrenzung zwischen formeller Wirksamkeit einer Betriebskostenabrechnung gemäß § 556 BGB einerseits und deren inhaltlicher Richtigkeit andererseits richtet sich danach, ob der durchschnittliche Mieter in der Lage ist, die Art des Verteilerschlüssels der einzelnen Kostenpositionen zu erkennen und den auf ihn entfallenden Anteil an den Gesamtkosten rechnerisch nachzuprüfen (formelle Wirksamkeit). Ob die abgerechneten Positionen dem [...]

BGH – Einbauküche als wesentlicher Bestandteil oder Zubehör

12-Nov-08

Zur Zubehöreigenschaft einer Einbauküche, die der Mieter in seine Wohnung einbringt. BGH, Versäumnisurteil vom 20.11.2008 – IX ZR 180/07- in WuM 2009, 129 und GE 2009, 193 Problemlage: Der BGH stellt die Kriterien dafür klar, wann eine Einbauküche Zubehör oder wesentlicher Bestandteil einer Wohnung ist. Sachverhalt: Die Mieterin hatte nach Auszug die von ihr selbst [...]